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1. Januar bis 31. März 2008

1.1.2008

Landeskunde online: „Prost Neujahr, liebe Besucher von Landeskunde online“
„Landeskunde online wünscht Ihnen ein gesundes, friedliches und erfolgreiches Neues Jahr 2008.
Zwei wichtige kulturpolitische Fragen beschäftigten uns: Zum einen die Frage der Salemer Kulturgüter, wo Landeskunde online nur Beobachter von außen sein kann. Formaljuristisch stehen sich jetzt das Land und das Haus Baden mit ihren jeweiligen Gutachten gegenüber. Wir maßen uns nicht an, Stellung zu beziehen, zu entscheiden, wer von beiden recht hat – noch dazu in einer Frage, in der es kaum um Recht und Unrecht, sondern allein um den verantwortlichen Umgang mit Kulturerbe gehen kann.“

4.1.2008

Archivalia: „Wenn Adel nicht verpflichtet“

Karlsruher – Stadtzeitung: „Pertinenz gilt weiter – Gutachter sehen Kulturgüter im Landeseigentum“
„Die Badischen Kulturgüter, deren Eigentumsverhältnisse über gut ein Jahr fraglich waren, gehören weitgehend dem Land Baden-Württemberg. Auf das Schloss Salem hat das Land Baden-Württemberg ein Vorkaufsrecht. Zu diesem Ergebnis ist ein Gutachten des Landes gekommen, das Ende vergangenen Jahres der Öffentlichkeit vorgestellt wurde.“

SÜDKURIER, Tageszeitung für Bodensee, Schwarzwald und Hochrhein: „Müller warnt vor Rechtsstreit“
„Vor einer gerichtlichen Auseinandersetzung im Ringen zwischen dem Land Baden-Württemberg und dem Haus Baden um eine Lösung für das Schloss Salem warnte gestern der CDU-Landtagsabgeordnete des Bodenseekreises, Ulrich Müller. Ein juristischer Streit würde lange dauern, sei teuer und berge für beide Seiten ein hohes Risiko, sagte der Politiker vor Journalisten in Friedrichshafen. Für Müller hat das ‚Land eine Verpflichtung, für irgendeinen Teil der bislang geleisteten denkmalpflegerischen Aufgaben einzustehen‘. Schließlich habe die markgräfliche Familie in den vergangenen Jahren das Geld ‚nicht auf die Spielbank getragen‘. Müller sagte, ohne eine genaue Summe zu nennen: ‚Ich halte eine Beteiligung des Landes für fair.‘ Aktuell geht es um einen Betrag in Höhe von rund 30 Millionen Euro, die den Banken zurückgezahlt werden soll. Die Position der Landesregierung, ein mögliches Kaufangebot am Verkehrswert festzumachen, kann der CDU-Abgeordnete nicht nachvollziehen. Ein Kauf nach Verkehrswert würde dem Anwesen nicht gerecht werden. ‚Das Münster hat einen extrem hohen Wert und einen Preis von Null‘, sagte er.“

Schwäbische Zeitung online: „Müller will schnelle Lösung“
„Der Landtagsabgeordnete Ulrich Müller (CDU) rechnet noch in der ersten Jahreshälfte mit einer abschließenden Klärung bezüglich der Zukunft des Salemer Schlosses. Man müsse sich schnell einigen, um die Zukunft der kulturhistorisch herausragenden Anlage zu sichern. Müller sagte gestern bei einem Pressegespräch, dass er es persönlich für richtig halte, wenn sich das Land Baden-Württemberg maßgeblich an dem Abbau des Schuldenberges beteilige. Eine Summe wollte Müller nicht nennen, aber man müsse grundsätzlich anerkennen, dass die Millionenbeträge für die Erhaltung der Schlossanlage nützlich, richtig und wichtig gewesen seien. Experten gehen zurzeit von einem Schuldenstand von 30 bis 40 Millionen Euro bei Banken aus, die Bernhard Prinz von Baden zu begleichen hat.“

8.1.2008

Stuttgarter Nachrichten: „Klausursitzungen gestartet – CDU und Grüne beraten“
„Zur Vorbereitung der parlamentarischen Arbeit in diesem Jahr sind die Landtagsfraktionen der CDU und der Grünen zu ihren Klausursitzungen zusammengekommen. Am Dienstag trafen sich die Führungsspitze und die Arbeitskreise der CDU-Fraktion in Nürtingen (Kreis Esslingen). An diesem Mittwoch berät dann die gesamte 69 Abgeordnete umfassende Regierungsfraktion, unter anderem über den Kulturgüter-Streit zwischen dem Land und dem Adelshaus Baden sowie die Zukunft des Schlosses Salem.“

9.1.2008

suedwest-aktiv.de: „PARTEIEN – Fraktionen in Klausur“
„Gestern trafen sich die Führungsspitze und die Arbeitskreise der CDU-Fraktion in Nürtingen im Kreis Esslingen. Heute, Mittwoch, berät dann die 69 Abgeordnete umfassende Regierungsfraktion, Thema ist auch der Kulturgüter-Streit zwischen dem Land und dem Adelshaus Baden, außerdem die Zukunft des Schlosses Salem.“

10.1.2008

Das FDP-BW Weblog-System, Kreis- und Ortsverbände der FDP-Baden-Württemberg: „Notorische Schlösserbesitzer“
„Wie ich bereits beim letzten Mal geschrieben habe, hat uns unser Ministerpräsident bei der letzten Regierungspressekonferenz in bewährt konsensual-minimalistischer Form über den neuesten Stand der politischen Diskussion über die Zukunft des Schlosses in Salem aufgeklärt. Das gehört nämlich dem Haus Baden, und weil sich das Haus Baden nach dem Abdanken des letzten Großherzogs nicht ordentlich über die mobile und immobile Antiquitätensammlung mit dem Land Baden geeinigt hatte, weiß nun keiner mehr gut Bescheid. Wir merken uns: Streiten ein Land und ein Haus, dann können nur viele, viele Experten helfen, die sagen, wem was gehört. Und da wirds dann schnell sehr politisch und dazu sagt der Ministerpräsident was. Und weil es da noch nicht viel Klarheit gibt, sagt er Grundsätzliches. Die Aussage, ‚Das Schloss bleibt in Salem‘ war dann doch ein bisschen wenig für die Landesjournalisten, die sich darüber amüsierten.“

14.1.2008

Schwäbische Zeitung online: „Streitthemen stören die Harmonie“
„SALEM – Lob, Dank, aber auch kritische Töne haben den Salemer Neujahrsempfang geprägt. Bürgermeister Manfred Härle ging in seiner Rede auf aktuelle Themen im ‚kommunalpolitischen Brennpunkt Salem‘ ein.“
„Zur Frage, wie es mit Schloss Salem weitergeht, forderte Härle von der Landesregierung eine zügige Entscheidung: ‚Jetzt ist konkretes Handeln angesagt. Bitte keine erneute Hängepartie.‘ Die Gemeinde hatte vergangenes Jahr für eine Stiftung für Schloss Salem eine Million Euro in Aussicht gestellt.“

SÜDKURIER, Tageszeitung für Bodensee, Schwarzwald und Hochrhein: „Schloss: Deutliche Worte“
„Beim gestrigen Neujahrsempfang im ‚Prinz Max‘ stellte der Salemer Bürgermeister Manfred Härle den Erhalt von Schloss Salem als öffentlich zugängliches Kulturdenkmal in den Mittelpunkt seiner Neujahrsrede.“
„Dabei räumte er dem Erhalt von Schloss Salem als öffentlich zugängliches Kulturdenkmal gewissermaßen eine Vorrangstellung ein, in dem er dieses Kapitel ganz an den Anfang seiner Rede stellte. ‚Bitte keine neue Hängepartie!‘, richtete er seine Blicke auf die drei Landtagsabgeordneten des Bodenseekreises, die neben Vertretern des Landratsamtes, der Kirchen und Bildungseinrichtungen in der ersten Reihe saßen. ‚Ich wünsche mir von der Landesregierung und unseren politischen Mandatsträgern den Mut und das Rückgrat, nun endlich eine zügige Entscheidung in Sachen Schloss Salem herbeizuführen‘, sprach Härle den Salemern aus dem Herzen und fügte unverblümt hinzu: ‚Die Glaubwürdigkeit, aber auch die Handlungsfähigkeit der Landesregierung stehen auf dem Prüfstand.‘“

15.1.2008

SPD-Landtagsfraktion: „Salem: SPD drängt auf rasches und selbstbewusstes Handeln der Landesregierung“
„MdL Nils Schmid: ‚Mit dem Expertengutachten im Rücken und fraktionenübergreifend beauftragt vom Landesparlament kann Oettinger jetzt so stark wie noch nie verhandeln – er muss es nur auch wollen‘“
„Die SPD-Landtagsfraktion fordert die Landesregierung in einem Parlamentsantrag (Drs. 2209) auf, offensiv an die Umsetzung des Landtagsbeschlusses vom 18. Dezember 2007 zum Erhalt von Schloss Salem zu gehen. In diesem Beschluss, der im Parlament einstimmig verabschiedet wurde, wird das Expertengutachten ausdrücklich als Verhandlungsgrundlage festgeschrieben und das Ziel hervorgehoben, Salem langfristig für die Öffentlichkeit zu sichern und öffentlich zugänglich zu halten (Drs. 2154).“

Johannes Stober – Für Karlsruhe im Landtag: „Salem: SPD drängt auf rasches und selbstbewusstes Handeln der Landesregierung“

Landeskunde online: „Salem: SPD drängt auf rasches und selbstbewusstes Handeln der Landesregierung“

SÜDKURIER, Tageszeitung für Bodensee, Schwarzwald und Hochrhein: „Das königliche Baden“
„In wenigen Tagen wird Baden wieder monarchistisch: Während der Fasnacht schmettern die Ureinwohner mit Lust das ‚Badenerlied‘, die alte Hymne auf das königliche Land, dessen Regierungschef bis 1918 ein Großherzog war. Hätte die Novemberrevolution am Ende des Ersten Weltkriegs nicht auch den letzten badischen Großherzog, Friedrich II., veranlasst, dem Thron zu entsagen, wäre der heute in Salem residierende Max Markgraf von Baden Staatschef dieses Landes.“

25.1.2008

Schwäbische Zeitung online: „Grüne: Land soll Schloss Salem kaufen“
„Contra Stiftung, pro Kauf durchs Land: Diese Lösung bevorzugen die Kreistags-Grünen für Schloss Salem. Das kam bei einem Ortstermin zur Sprache, bei dem sich Mitglieder der Kreistagsfraktion in der Schlossanlage getroffen haben. ‚Das ist ein Tropfen auf den heißen Stein‘, sagt Petra Selg von den Grünen über die Million Euro, die der Kreistag in eine Stiftung für Schloss Salem einbringen will. Sie und vier anderen Fraktionsmitglieder, die im Licht der untergehenden Sonne vor der imposanten Schlossanlage stehen, sind gegen eine Lösung auf Stiftungsbasis.“

29.1.2008

SÜDKURIER, Tageszeitung für Bodensee, Schwarzwald und Hochrhein: „Salem – Grüne sind gegen Stiftung
„Die Mitglieder der Kreistagsfraktion der Grünen haben sich bei einem Abstecher nach Schloss Salem für dessen Erhalt als öffentlich zugängliches Kulturdenkmal ausgesprochen. Für die vom markgräflichen Haus vorgeschlagene Stiftungslösung können sie sich allerdings nicht begeistern. Für den besseren Weg halten sie den auch schon erwogenen Kauf des Schlosses durch das Land. Den Grünen im Kreistag ist daran gelegen, dass Schloss Salem als Kulturdenkmal von hohem Rang der Öffentlichkeit zugänglich bleibt. ‚Es hat ja für den Tourismus in der Region eine nicht unerhebliche Bedeutung‘, betonte Kreisrätin Christa Hecht-Fluhr. Von der vom Haus Baden vorgeschlagene Stiftungslösung halten die Grünen jedoch nicht viel. Danach sollte das Land 70Millionen Euro auf den Tisch legen. 40 Millionen flössen in die Stiftung, 30Millionen beansprucht das Haus Baden, das die Schlossanlage sowie Kunstschätze der Stiftung übertragen würde, als Entschädigung für seine denkmalpflegerischen Aufwendungen für sich.“

31.1.2008

EXPRESSUM – Informationen aus dem Freiburger Bibliothekssystem, Seiten 3–4: „Der Badische Kulturgüterstreit – Gutachten zu den Besitzverhältnissen“
„Als am 20. September 2006 die Badische Zeitung auf S. 1 den Leitartikel ‚Land verkauft Kunstschätze‘ präsentierte und auf S. 3 mit dem Artikel nachlegte ‚Wie hilft man einem klammen Adelshaus aus der Klemme?‘ – die folgenden, zum Teil auch peinlichen Stellungnahmen zählen wir hier nicht auf; die Diskussion ist in dem Band Die Handschriftensammlung der Badischen Landesbibliothek: Bedrohtes Kulturerbe? 2007, beschrieben – war klar, dass auch Handschriftenbestände aus der unmittelbaren Region – etwa aus Sankt Peter – äußerst gefährdet seien. Die Diskussion um das Vorhaben und die Besitzverhältnisse dieser seit der Säkularisation in staatlichen Bibliotheken (der Hofbibliothek bzw. jetzt Landesbibliothek) befindlichen Handschriften (und anderer Kulturgüter) schlug hohe Wellen.“

Bibliotheksdienst 42 (2008), Seite 95: „Karlsruhe: Gutachten klärt Eigentumslage für Handschriften der Badischen Landesbibliothek“
„Die Expertenkommission ‚Eigentumsfragen Baden‘ hat ihre Arbeit beendet und am 18.12.2007 ihr Gutachten zur eigentumsrechtlichen Zuordnung badischer Kulturgüter aus der Zeit der Monarchie vorgelegt. Nach 90 Jahren Rechtsunsicherheit und einer ganzen Reihe von Einzelgutachten, die sich als nicht tragfähig erwiesen hätten, habe nun ein interdisziplinäres Projekt mit höchstem Anspruch eine solide Basis für den Abschluss dieser komplexen geschichtlichen und juristischen Materie bilden können. Der Wissenschaftsminister hatte am 29. November 2006 unabhängige Experten aus den einschlägigen Gebieten der Rechts- und Geschichtswissenschaften mit der Klärung der Eigentumslage beauftragt.“

4.2.2008

Archivalia: „Handschriftenkatalog von Schlechter/Stamm endlich wieder im Netz“

Archivalia: „Jeffrey Hamburger on Ehrle/Obhof: Die Handschriftensammlung“

SÜDKURIER, Tageszeitung für Bodensee, Schwarzwald und Hochrhein: „Stamm der Salemokaner will Schloss bis aufs Blut verteidigen“
„Mit spritzigen Showeinlagen und witzigem Geschnatter sorgen gut zwei Dutzend Akteurinnen für Begeisterung. Die Turnerfrauen als Indianerinnen vom Stamme der Salemokaner machen den Anfang. Ihr Schwur, Schloss Salem zu verteidigen, wenn's sein muss, bis aufs Blut, kommt gut an.“

5.2.2008

BNN: „Poker um Salem in ‚konstruktiver Atmosphäre‘ – Trotz unterschiedlicher Vorstellungen beider Seiten gilt eine außergerichtliche Einigung als denkbar“ Von unserem Redaktionsmitglied Wolfgang Voigt
„Der Ministerpräsident fasste sich kurz: Die Gespräche zwischen der Landesregierung und dem Haus Baden seien in vollem Gange und verliefen in guter Atmosphäre, ließ Günther Oettinger (CDU) in seiner wöchentlichen Pressekonferenz wissen. Im Übrigen sei die Angelegenheit zwar wichtig, aber nicht gerade eilbedürftig. ‚Die Angelegenheit‘ ist die Zukunft von Schloss Salem am Bodensee, dem Stammsitz der Markgrafen von Baden. Wie berichtet, sieht sich die Adelsfamilie außer Stande, die kostspielige Erhaltung des früheren Zisterzienserklosters nebst Münster und zahlreicher Nebengebäude in Zukunft zu tragen. Am liebsten wäre dem Generalbevollmächtigten des Adelshauses, Bernhard Prinz von Baden, die Gründung einer Stiftung zur Sicherung des historischen Erbes. An ihr müsste sich das Land in erheblichem Umfang finanziell beteiligen. Vielen Landespolitikern ist unterdessen der Ankauf der historisch bedeutsamen Immobilie lieber.“

8.2.2008

SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg: „Handschriftenverkauf: SPD verlangt Aufklärung“
„MdL Helen Heberer: ‚Die Landesregierung war offensichtlich in Kaufverhandlungen mit dem Adelshaus Waldburg-Wolfegg, hielt alles unter der Decke und hat jetzt das Nachsehen‘“
„Die Umstände des Verkaufs des mittelalterlichen Hausbuchs von Schloss Wolfegg stoßen in der SPD auf scharfe Kritik. Nach Ansicht von Helen Heberer, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, zeigt der Vorgang Parallelen zu dem geschichtslosen Dilettantismus der Regierung im Umgang mit den badischen Kulturgütern.“

12.2.2008

Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg: „Wissenschaftsministerium und Wirtschaftsministerium zum Stand in Sachen Mittelalterliches Hausbuch“
„Zum Stand in dieser Sache teilen das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst und das Wirtschaftsministerium folgendes mit“

FAZ.NET: „Schon wieder eine Handschriftenaffäre – Die Hausbuch-Panne“
„Alte Handschriften machen seit einiger Zeit steile Karriere im Bewusstsein der Öffentlichkeit. Es hat sich herumgesprochen, dass diese "Zimelien" unsere Geschichte aufbewahrt haben in ihren Texten und Bildern. Mit der drohenden Veräußerung der Handschriften und Wiegendrucke aus der Badischen Landesbibliothek in Karlsruhe begann im Herbst 2006 die Auseinandersetzung zwischen dem markgräflichen Haus Baden und der baden-württembergischen Landesregierung um das Eigentum an Kulturgut höchsten Rangs, die bis auf weiteres von einer Expertenkommission zugunsten des Landes entschieden wurde.“

Archivalia: „FAZ: Schon wieder eine Handschriftenaffäre“

Archivalia: „Haus Baden wollte sein Archiv verkaufen“

13.2.2008

Deutschlandradio Kultur: „Salem bleibt in Baden-Württemberg – Streit um badische Kunstschätze vor dem Finale“
Von Uschi Götz und Solveig Grahl
„Es war einmal ein Prinz am Bodensee, der hatte ein wunderschönes Schloss. So beginnen Märchen. Seit mehr als einem Jahr streitet Bernhard ‚Märchen‘-Prinz von Baden mit der baden-württembergischen Landesregierung darüber, wie Schloss Salem dauerhaft erhalten werden kann. Wiederholt drohte der Markgraf ob klammer Finanzen mit dem Verkauf der Anlage. Bei der Auseinandersetzung zwischen dem Haus Baden und der Politik in Stuttgart geht es nun auch um die Frage, wem eigentlich die badischen Kunstschätze im Wert von rund 300 Millionen Euro gehören: den Markgrafen oder dem Land. Der Prinz droht jetzt dem Land mit einem Rechtsstreit und das Land wird nun eine Entscheidung fällen. Mit dem Ende der Monarchie 1918 seien diese Hofschätze automatisch auf die Republik übergegangen, also auf den Staat. Dem Haus Baden gehört demnach nur ein Bruchteil der Kunstschätze: einige mittelalterliche Handschriften, ein paar Gemälde, Skulpturen. Alles in allem ein Wert von geschätzten 5,6 Millionen Euro. Gemessen am Gesamtwert der Sammlung von rund 300 Millionen Euro ein Witz.“

Stuttgarter Nachrichten: „Nach Hausbuch-Verkauf – Oettinger soll für Klarheit sorgen“
„Der umstrittene Verkauf einer kostbaren mittelalterlichen Handschrift durch das Adelshaus Waldburg-Wolfegg erhitzt auch bundesweit die Gemüter. Der Deutsche Kulturrat in Berlin forderte Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) am Mittwoch auf, in dem Fall schnell für Klarheit zu sorgen. ‚Es ist sehr zu hoffen, dass nach der unglückseligen Handschriftenaffäre 2006 nun der Schutz von national bedeutsamem Kulturgut in Baden-Württemberg endlich ernster genommen wird‘, sagte Kulturrats-Geschäftsführer Olaf Zimmermann am Mittwoch in Berlin. Er hoffe, dass das Krisenmanagement in Stuttgart diesmal besser funktioniere.“

Deutscher Kulturrat: „Günther Oettinger: Gebranntes Kind scheut hoffentlich das Feuer – Deutscher Kulturrat fordert Ministerpräsident Günther Oettinger auf, für Klarheit bei dem Verkauf des Hausbuchs des Fürsten zu Waldburg-Wolfegg zu sorgen“
„Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: ‚Gebranntes Kind scheut das Feuer, sagt der Volksmund, das gilt hoffentlich auch für den baden-württembergischen Ministerpräsidenten Günther Oettinger. Es ist sehr zu hoffen, dass nach der unglückseligen Handschriftenaffäre 2006 nun der Schutz von national bedeutsamem Kulturgut in Baden-Württemberg endlich ernster genommen wird. Hoffentlich funktioniert das Krisenmanagement beim Hausbuch des Fürsten zu Waldburg-Wolfegg diesmal besser als beim Badischen Handschriftenstreit 2006.‘“

SÜDKURIER, Tageszeitung für Bodensee, Schwarzwald und Hochrhein: „Bodenseekreis – Mehr Geld für Schulen
 „so der SPD-Fraktionsvorsitzende Norbert Zeller. ‚In der Wirtschaftsregion Bodensee-Oberschwaben können es sich die Beruflichen Schulen gar nicht leisten, nicht auf dem neuesten Stand der Technik zu sein‘, so seine Begründung. Aber auch die anderen Schulen dürften nicht schlechter ausgestattet werden, da Bildung der Schlüssel für den wirtschaftlichen Erfolg sei. Er sieht nicht ein, dass Mittel im Kreishaushalt für Schloss Salem eingestellt werden sollen, bevor klar ist, ob diese später notwendig sind. Diese 400000 Euro aus Mitteln der Denkmalpflege und Zustiftung für Schloss Salem im geplanten Kreishaushalt wollen Grüne und SPD in den Schulen verwendet sehen.“

14.2.2008

DIE WELT online: „‚Den Fürsten keinen Pfennig‘ – Wenn der deutsche Adel Kunstschätze verkauft, konkurrieren privates und öffentliches Interesse“
„Zuvor jedoch hatte die KPD erfolgreich ein Volksbegehren für die entschädigungslose Enteignung der Fürsten angestoßen. Nach einigem Zögern fand es auch die Unterstützung der SPD, die ‚Den Fürsten keinen Pfennig‘ plakatierte. Ziel war ein Volksentscheid, an den der Reichstag dann gebunden gewesen wäre. Doch der scheiterte im Juli 1926 wegen zu geringer Wählerbeteiligung. Da inzwischen ein bis Juni 1927 gültiges ‚Sperrgesetz‘ zivilrechtliche Klagen der Fürstenhäuser unterband, kamen nun nach und nach 26 Verträge zur Beilegung der Vermögensstreitigkeiten zwischen den Fürstenhäusern und den Ländern zustande. Scheinbar gelang das auch in Baden und Württemberg. Doch das sollte sich, wie die Auseinandersetzungen mit Gutachten und Gegengutachten in unseren Tagen zeigen, als Irrtum erweisen. Zusätzlich wurde nach der Wende die Frage akut, welche Enteignungen in der Sowjetischen Besatzungszone und der DDR rechtens waren, welche als Unrecht ausgeglichen werden mussten.“

Schwäbische Zeitung online: „Zeller: Kreis spart an falscher Stelle“
„Im Antrag zum Kreishaushalt 2008 sprechen sich die Fraktionen von SPD und Grünen im Kreis gegen die geplante Kürzung der Mittel im Schulbereich aus. 400 000 Euro, die im Etat für Schloss Salem geplant sind, wollen Grüne und SPD besser in den Schulen verwendet sehen.“

17.2.2008

Der Sonntag: „Vortrag zum Kulturgüterstreit“
„Der Streit um Kulturgüter im Wert von bis zu 300 Millionen Euro zwischen der badischen Markgrafenfamilie und dem Land Baden-Württemberg ist noch immer nicht ausgestanden. Doch seit einigen Wochen befindet sich das Land in einer starken Situation: Die Expertenkommission ‚Eigentumsfragen Baden‘ legte im Dezember 2007 ihr lang erwartetes wissenschaftliches Gutachten vor. Demnach ist der weitaus größte Teil der umstrittenen Kunstgegenstände, die sich unter anderem im Badischen Landesmuseum, in der Staatlichen Kunsthalle und in der Badischen Landesbibliothek in Karlsruhe befinden, Eigentum des Landes Baden-Württemberg. Adolf Laufs war einer der sechs hochkarätigen Wissenschaftler, die das Gutachten verfassten. Der Rechtshistoriker und Alt-Rektor der Uni Heidelberg stellt das Gutachten am Dienstag, 19. Februar, um 19.30 Uhr im Vortragssaal der Badischen Landesbibliothek Karlsruhe (Erbprinzenstraße 15) in Grundzügen vor. Der Eintritt zu dem Vortrag ist frei.“

19.2.2008

Pressehaus Heidenheim: „Stiftung fördert Talente – 33 Millionen Euro für gemeinnützige Projekte im Land
Die Landesstiftung Baden-Württemberg schüttet wieder ihr Füllhorn aus: Mit knapp 33 Millionen Euro fördert sie in diesem Jahr verschiedene Forschungs-, Bildungs- und Sozialprojekte im Land.“
„Die Stiftung darf gemeinnützige Vorhaben fördern, aber nicht Pflichtaufgaben des Landes. Neben der Bildung legt die Stiftung den Schwerpunkt ihrer Fördertätigkeit auf Forschungsvorhaben. Für beide Bereiche stehen je gut zwölf Millionen Euro bereit. Soziale und kulturelle Projekte erhalten knapp 8,5 Millionen Euro. Münden Forschungsergebnisse in Patenten, gehören diese der Stiftung. Erste Patente habe man bereits verkauft, sagte Herbert Moser, der Geschäftsführer der Landesstifung. Das Augenmerk liege aber in erster Linie auf der Grundlagenforschung, nicht der Vermarktung. Die Landesstiftung kann dieses Jahr weniger ausschütten, da sie auf Drängen Oettingers 2008 vier Millionen Euro zurückstellt, um mit dem Haus Baden eine Einigung im Streit um den Besitz von Kunstschätzen zu erzielen. Schon zuvor wurden rund sechs Millionen Euro für diesen Zweck einbehalten.“

21.2.2008

BNN: „Was dem Herrscher gehörte und was nicht – Der Rechtsgelehrte Adolf Laufs und sein Vortrag in der Badischen Landesbibliothek“
„Satte 400 Seiten wird der Band umfassen, der demnächst eine entscheidende Phase im badischen Kulturgüterstreit dokumentieren soll. Das gewichtige Werk soll die Arbeit der Expertenkommission öffentlich machen, die sich im Auftrag der Landesregierung von Baden-Württemberg mit der Frage zu befassen hatte, welche Objekte aus der Zeit der Monarchie möglicherweise Privateigentum der Familie von Baden sein könnten. In dieser Hinsicht war es zeitweise zu einem landespolitischen Tohuwabohu gekommen, das beinahe dazu geführt hätte, dass die kostbaren Handschriften aus der Badischen Landesbibliothek (BLB) Karlsruhe auf dem Kunstmarkt versteigert worden wären. Die BLB war denn auch der angemessene Ort für einen Vortrag von Adolf Laufs, der als Mitglied der Kommission Einblick in deren Recherchen und gutachterlichen Ergebnisse bot. Klar und konzentriert stellte der emeritierte Ordinarius für Deutsche Rechtsgeschichte, Bürgerliches Recht und Medizinrecht an der Juristischen Fakultät der Universität Heidelberg Kernpunkte des Gutachtens vor. Dabei ging er insbesondere auf ein zentrales Problem der Auseinandersetzungen ein – auf die sogenannte Pertinenz. Der Begriff meint hier bezogen auf fürstliche Herrschaft, dass beispielsweise die Hofausstattung öffentlichrechtliches Gut und nicht Privateigentum des Herrschers war. Sie war, so Lauf, ‚Zubehör der Krone und deshalb unveräußerlich, unbelastbar, unteilbar und nur an den Thronfolger vererbbar‘.“

22.2.2008

Stuttgarter Zeitung online: „‚Wenn Oettinger es so will, komme ich eben nicht mehr‘ – Graf Douglas verkauft und vermittelt Kunst von Adeligen und Privatiers – Er fühlt sich mehr dem Land als der Politik verpflichtet“
„Nach drei alten und zwei neuen Gutachten weiß man immer noch nicht, wem die badischen Kulturgüter gehören.“
„Meiner Ansicht nach hundertprozentig dem markgräflichen Haus. Das ist eine Erkenntnis, die ich nach langer Beschäftigung mit dem Thema gewonnen habe. Ich habe immer gesagt, dass diese Dinge in Karlsruhe bleiben müssen. Ich habe auch darauf gedrungen, dass der Besitzstand geklärt wird. Das markgräfliche Haus hat übrigens nie behauptet, man solle diese Dinge veräußern, sondern man solle das alles in einer Stiftung zusammenfassen, in die auch Salem hineingehört.“

23.2.2008

swr.de: „Freude über Rückkehr von kostbarem Hausbuch – Die SDP-Landtagsfraktion hat die Rückkehr des so genannten Hausbuches nach Baden-Württemberg begrüßt. Im Tauziehen um den Verkauf der mittelalterlichen Handschrift erklärten die Ministerien für Wissenschaft und Wirtschaft, das Buch werde bis zur Klärung der Rechtsfragen zurückkommen.“
„Kunstexperte: Kulturgüter im Land halten“
„Der Chef der Badischen Landesbibliothek Karlsruhe, Peter Michael Ehrle, nannte den privaten Verkauf von landesgeschichtlich bedeutenden Kulturgütern für grundsätzlich bedenklich. Nach seiner Ansicht müssten wesentlich mehr herausragende Kunstwerke auf die nationale Kulturgutliste gesetzt werden, als dies bisher der Fall ist. Zwar könne nicht jedes Kulturgut auf der Schutzliste stehen, es müsse aber ein Weg gefunden werden, um zumindest den Privatverkauf von wirklichen Raritäten wie das Hausbuch außer Landes zu verhindern. ‚Wer ohne Befreiung von gesetzlichen Auflagen wichtige Kulturgüter privat verkauft, handelt falsch‘, betonte der Kunstexperte.“

24.2.2008

Stuttgarter Nachrichten online: „Streit ums Hausbuch – Rasche Entscheidung angestrebt“
„Historiker sehen den Verkauf von Kulturgut grundsätzlich problematisch“
„Den privaten Verkauf von landesgeschichtlich bedeutenden Kulturgütern hält der Chef der Badischen Landesbibliothek Karlsruhe, Peter Michael Ehrle, für grundsätzlich bedenklich. ‚Der jüngste Verkauf der wertvollen mittelalterlichen Handschrift 'Hausbuch' durch ein baden-württembergisches Adelshaus ist unzulässig‘, sagte er. ‚Was hier abgelaufen ist, war einfach ungesetzlich.‘ Die SPD-Landtagsfraktion in Stuttgart forderte von der CDU/FDP-Landesregierung eine schnelle Klärung offener Fragen über den Verkauf. Auch die Grünen kritisierten die Landesregierung scharf. ‚Wie kann es nach dem Handschriftenskandal passieren, dass wieder mit unglaublich wichtigen Kunstgegenständen höchst unsensibel umgegangen wird?‘, sagte der Grünen-Landtagsabgeordnete, Jürgen Walter. Das Land müsse endlich erklären, warum es das Hausbuch nicht selbst erworben habe.“

25.2.2008

BNN: „Hausbuch wieder im Land – Käufer aus Bayern gibt wertvolles Kulturgut zunächst zurück“
„Die überraschende Rückführung des wertvollen mittelalterlichen Hausbuchs von Bayern nach Baden-Württemberg ist von der SDP-Landtagsfraktion in Stuttgart begrüßt worden. ‚Die Landesregierung hat dem Druck nachgegeben und hat das Buch wieder nach Baden-Württemberg geholt‘, sagte die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Helen Heberer. Die offenen Fragen über den Verkauf des Hausbuchs müssten jetzt rasch geklärt werden, ‚sonst sind wir im gleichen Desaster wie bei den Handschriften im vergangenen Jahr.‘“
„Den privaten Verkauf von landesgeschichtlich bedeutenden Kulturgütern hält der Chef der Badischen Landesbibliothek Karlsruhe, Peter Michael Ehrle, für grundsätzlich bedenklich. ‚Der jüngste Verkauf der wertvollen mittelalterlichen Handschrift ‚Hausbuch‘ durch ein baden-württembergisches Adelshaus ist unzulässig‘, sagte er. ‚Was hier abgelaufen ist, war einfach ungesetzlich.‘“

Archivalia: „Hausbuch-Causa vor Entscheidung?“

26.2.2008

SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg: „SPD: Landesregierung benötigt stärkere Aufsicht in Sachen Kulturpolitik“
MdL Helen Heberer: „Oettingers Kulturpolitik fleht geradezu nach mehr Fürsorge – wir werden sie ihr geben“
„Helen Heberer, die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, äußerte sich heute erfreut über die Ankündigung des Ministerpräsidenten, dass das Wolfegger Hausbuch im Land verbleiben werde. Sie weist allerdings auf die Parallelen dieses Vorgangs mit dem äußerst schludrigen Umgang der Regierung mit den badischen Kulturgütern hin: ‚Auch jetzt hat es wieder Wochen mit vielem Hin und Her gebraucht, bis Oettinger sich zögernd und unter Druck zu einer klaren und eindeutigen Position durchringen konnte.‘“

28.2.2008

Badische Zeitung: „Hausbuch: Adel verpflichtet zu nichts“
Von Wolf Rüskamp
„Binnen kurzer Zeit ist die Landesregierung gleich zweimal beim Thema Kunst und Kulturgut aus tatsächlichem oder vermeintlichem Adelsbesitz vorgeführt worden. Die beiden Fälle – Haus Baden und Haus Waldburg-Wolfegg – mögen im Detail nicht vergleichbar sein. Doch im Grundsätzlichen zeigen sie, wie wenig man sich in den Stuttgarter Ministerien auf den Ausverkauf der adeligen Familien eingestellt hat. Schlimmer noch: Wie hier mit historischen Kulturgütern ersten Ranges umgegangen wird, ist Ausdruck von Unkenntnis und Desinteresse bei den Ministerialbeamten – und Kabinettsmitgliedern. Darum hat man, ohne weiteres Aktenstudium, den sogenannten Baden-Deal vorgeschlagen, der die klösterlichen Handschriften aus dem Bestand der Karlsruher Landesbibliothek preisgeben sollte. Deshalb schrillten in der Ministerialbürokratie auch nicht die Alarmglocken, als die Familie Waldburg-Wolfegg 2006 erstmals das 330 Jahre lang von ihr gehütete mittelalterliche Hausbuch anbot. Handlungsbedarf sah da niemand, man ließ es treiben.“

Archivalia: „Hausbuch: Adel verpflichtet zu nichts“

1.3.2008

Landesvereinigung Baden: „Badenbrief 01/08“
„Kulturstreit“
„Kurz vor Weihnachten 2007 kam in der Frage der Erhaltung der Handschriften, Inkunabeln sowie der Kunstwerke in der Kunsthalle und im Landesmuseum die erfreuliche Nachricht, dass die von der Landesregierung eingesetzte Kommission aus Rechts- und Kunstexperten nachgewiesen hat, dass die badischen Kunstschätze nicht in Eigentum des Markgräflichen Hauses, sondern längst im Besitz des Landes Baden und in der Folge des Landes Baden-Württemberg waren. Dieser Meinung waren wir von Anfang an, gestützt auf frühere Rechtsgutachten und vor allen Dingen auf die Recherche unseres engagierten Mitglieds Rechtsassesor Mario Wachter, die wir an die Landesregierung geschickt und der Öffentlichkeit unterbreitet hatten.“
„Es geht nun um die Frage, wie die Klosteranlage Salem uneingeschränkt der Öffentlichkeit erhalten werden kann.“

12.3.2008

Archivalia: „Ausverkauf von Kulturgut“

Württembergischern Geschichts- und Altertumsverein, Rundbrief, Seite 3: „Ausverkauf von Kulturgut“ Von Klaus Graf
„Der im Februar 2008 bekannt gewordene Verkauf des einzigartigen "Mittelalterlichen Hausbuchs", das sich seit dem 17. Jahrhundert auf Schloss Wolfegg befand, wirft wieder einmal die Frage auf, wie die Interessen der privaten Eigentümer unersetzlicher Kulturgüter mit den nicht weniger berechtigten Interessen der Allgemeinheit und Wissenschaft zu einem gerechten Ausgleich gebracht werden können und welche Rolle dabei der Staat, aber auch bürgergesellschaftliche Vereinigungen wie die Geschichtsvereine spielen können. Es fällt nicht schwer, aus den letzten Jahren höchst unerfreuliche Vorgänge anzuführen, bei der die Landesregierung von Baden-Württemberg keine besonders rühmliche Rolle gespielt hat. Ende 2006 empörte der ungeheuerliche Plan, die wertvollsten Handschriften der Badischen Landesbibliothek in den Handel zu geben, um die Erhaltung von Schloss Salem sicherzustellen, nicht nur die Fachwelt.“

13.3.2008

SÜDKURIER, Tageszeitung für Bodensee, Schwarzwald und Hochrhein: „Haus Baden hofft weiter“
„Der Chef des Adelshauses nannte keine Details, betonte aber: ‚Die laufenden Gespräche mit der Landesregierung Baden-Württemberg werden fortgesetzt.‘ Er habe ‚tragfähige Zukunftskonzepte für das Kulturdenkmal‘ erarbeitet, die die Gläubiger-Banken positiv aufgenommen hätten. Das Schloss im Bodensee-Hinterland werde trotz Ablaufs des Schulden-Moratoriums der Banken Ende vergangenen Jahres weiterhin der Öffentlichkeit zugänglich sein und am 15. März mit dem Besucherprogramm der Saison 2008 beginnen. Prinz Bernhard dringt auf finanzielle Hilfe des Landes. Er möchte den Besitz in eine gemeinnützige Stiftung einbringen, um die Zukunft des ehemaligen Zisterzienserklosters aus dem 12.Jahrhundert dauerhaft zu sichern. Der dafür geplante Verkauf mittelalterlicher Handschriften und Gemälde hat international Kritik ausgelöst.“

14.3.2008

BNN: „Prinz Bernhard beharrt auf 30 Millionen – Verhandlungen mit dem Land stocken offenbar / In Salem beginnt die Veranstaltungssaison“ Von unserem Redaktionsmitglied Wolfgang Voigt
„Die Verhandlungen der Landesregierung mit dem Haus Baden um die Zukunft des Schlosses Salem am Bodensee sind offensichtlich ins Stocken geraten. Wie die Badischen Neuesten Nachrichten von Insidern erfuhren, beharrt der Generalbevollmächtigte des Adelshauses, Bernhard Prinz von Baden, auf die Erstattung von rund 30 Millionen Euro. Diesen Betrag hat die Fürstenfamilie nach eigenem Bekunden während der vergangenen 15 Jahre für Restaurierung und Erhalt des einstigen Zisterzienserklosters aufgewendet und dafür Kredite aufgenommen. ‚Die Lage bleibt ungeklärt‘, kommentierte der Prinz. Trotzdem sei er überzeugt, ‚dass sich dauerhafte Lösungen finden lassen.‘ Die Landesregierung verweist auf die Ergebnisse der Expertenkommission ‚Eigentumsfragen Baden‘ und erklärt sich bereit, jene Gemälde, Handschriften und Kunstwerke anzukaufen, die zweifelsfrei dem Haus Baden gehören. Ihr Wert liegt laut Gutachten bei 5,6 Millionen Euro.“

Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg: „Mittelalterliches Hausbuch vorerst wieder in Baden-Württemberg“
„Das mittelalterliche Hausbuch befindet sich wieder in Baden-Württemberg. Vertreter des Regierungspräsidiums Tübingen, der Staatsgalerie Stuttgart und der Württembergischen Landesbibliothek in Stuttgart konnten sich heute von dem konservatorisch guten Zustand des Hausbuches überzeugen. Dies teilten das Wissenschaftsministerium und das Wirtschaftsministerium heute (14. März) in Stuttgart mit.“

22.3.2008

BNN: „Ostern, Ostern, Frühlingswehen!“
(Abbildung: DIE AUFERSTEHUNG: Handschriftensammlung der Badischen Landesbibliothek Karlsruhe, Codex St. Peter perg. 103, aus dem Jahr 1519.)