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19. November bis 9. Dezember 2006

20.11.2006

Expressum, Informationen aus dem Freiburger Bibliothekssystem, Ausgabe 2006, Nr. 5, Seite 8:
Albert Raffelt: „Wird die Handschriftensammlung der Badischen Landesbibliothek zerstört?“

Wikipedia: Neue und aktualisierte Artikel:
Dieter Mertens, Reinhard Mußgnug, Badische Landesbibliothek, Markgrafentafel, Joseph von Kopf / Kopfsche Kunstsammlung

21.11.2006

Spiegel Online: „HANDSCHRIFTEN-STREIT: SPD fordert Untersuchungsausschuss – Der Plan der Landesregierung Baden-Württembergs, wertvolle Handschriften zu verkaufen, um damit die Sanierung eines Schlosses zu finanzieren, hatte heftige Kritik ausgelöst. Jetzt fordert die baden-württembergische SPD einen Untersuchungsausschuss.“

Die Zeit: „Stuttgart: Landtag wird Kulturgüter-Streit erörtern – Nach dem Debakel um den geplanten Verkauf von diversen Kulturgütern zu Gunsten einer Sanierung des Schlosses Salem droht dem Stuttgarter Ministerpräsidenten Oettinger neues Ungemach. Nun soll sich ein Untersuchungsausschuss des Landtags mit den Vorfällen beschäftigen.“

swr.de: „Untersuchungsausschuss zu Handschriften-Verkauf – Die SPD im Landtag hat einen Untersuchungsausschuss zum Streit um den Verkauf der badischen Kunstschätze beschlossen. Die Einsetzung des Ausschusses will die Fraktion bei der nächsten Plenarsitzung am 6. Dezember beantragen.“

Yahoo: „SPD will Untersuchungsausschuss im Streit um badische Kulturgüter“
„Im Streit um die badischen Kunstschätze hat die baden-württembergische SPD die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses beantragt. SPD-Fraktionschefin Ute Vogt sagte am Dienstag in Stuttgart, es müsse umfassend aufgeklärt werden, wie es zu dem unverantwortlichen Umgang der CDU/FDP-Landesregierung mit Kulturgütern und Landesvermögen kommen konnte.“

SPD-Landtagsfraktion, Pressemitteilung: „SPD beschließt Untersuchungsauftrag zum Umgang der Landesregierung mit den badischen Kulturgütern – Ute Vogt: ‚Wir wollen umfassend aufklären, wie es zu dem unverantwortlichen Umgang der Regierung mit Kulturgütern und Landesvermögen kommen konnte‘“

Bibliotheksdienst, Heft 11, November 2006, Seite 1319: „Karlsruhe: 3-Säulen-Modell anstelle der zunächst geplanten Verkäufe von Handschriften der Badischen Landesbibliothek“
„Der von der Baden-Württembergischen Landesregierung geplante Verkauf von Handschriften aus dem Bestand der Badischen Landesbibliothek sorgte für große öffentliche Aufmerksamkeit.“

Archivalia: „Provenienzrecherche soll deutlich gestärkt und bundesweit besser koordiniert werden“

22.11.2006

Archivalia: „Parlamentaria zur Causa Karlsruhe“

swr.de, Regionalnachrichten: „Stuttgarter SPD-Fraktion in Landesbibliothek“
„Die SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Ute Vogt und andere Fraktionsmitglieder besuchen heute die Badische Landesbibliothek, um sich ein Bild über die wertvollen Handschriften zu machen. Gestern hatte die SPD erklärt, sie werde im Landtag einen Untersuchungsausschuss zum Streit um die badischen Kunstschätze beantragen.“

SÜDKURIER, Tageszeitung für Bodensee, Schwarzwald und Hochrhein: „SPD fährt schweres Geschütz auf“
„Untersuchungsausschüsse sind die schärfste Waffe der Opposition. Ob Traumschiff- oder Graf-Affäre, Obrigheim oder Flowtex. Stets ging es in einem solchen politischen Aufklärungsgremium für die Regierenden zur Sache. Sie müssen wie vor Gericht den Ausschussmitgliedern, die Abgeordnete aller Parteien sind, Rede und Antwort stehen.“

Mannheimer Morgen: „Badische Kunstschätze im Visier - SPD setzt Untersuchungsausschuss durch / Grüne auf Distanz“
„Der geplante Verkauf badischer Kunstschätze wird einen Untersuchungsausschuss des Stuttgarter Landtags beschäftigen. Die SPD-Opposition brachte gestern den Antrag auf den Weg, den sie im Parlamentsplenum Anfang Dezember im Alleingang endgültig durchsetzen kann.“

Bild: Kunstschatz-Streit: „Untersuchungsausschuss soll klären“
„Der Streit um den Verkauf badischer Kunstschätze (u.a. mittelalterliche Handschriften) kommt vor einen Untersuchungs-Ausschuss im Stuttgarter Landtag. Die SPD-Fraktion beschloss, das Gremium zur Klärung einzusetzen. Am 6. Dezember will Fraktionschefin Vogt (41, SPD) den Antrag in den Landtag einbringen.“

Stuttgarter Zeitung: „Wer macht hier eigentlich Kulturpolitik? – In Baden-Württemberg verliert man langsam den Überblick“
„In Stuttgart trifft sich heute der Landeskunstbeirat zu seiner ersten Arbeitssitzung. Sechzehn Experten aus halb Europa sollen der Regierung künftig sagen, was kulturpolitisch zu tun ist. Da fragt man sich, wer in der Kultur Baden-Württembergs wo was zu sagen hat. Ein Überblick. / Von Tim Schleider“

Deutschlandradio: „Untersuchungsausschuss im Stuttgarter Landtag zu Kunstschätzen Der Streit in Baden-Württemberg über den Verkauf von Kulturgütern hat demnächst ein parlamentarisches Nachspiel. Die SPD im Stuttgarter Landtag hat die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses beantragt. Sie verfügt über genügend Mandate, ihn bei einer Abstimmung im Dezember durchzusetzen.“

Kulturinformationszentrum des Deutschen Kulturrates und der ConBrio Verlagsgesellschaft: „Stuttgart: Untersuchungsausschuss zu Kunstschätzen beschlossen“
„Der Kulturgüter-Streit in Baden-Württemberg wird einen Untersuchungsausschuss im Stuttgarter Landtag beschäftigen. Die SPD-Fraktion sprach sich am Dienstag für die Einsetzung eines solchen Gremiums aus und legte zugleich den Untersuchungsauftrag fest.“

Schwarzwälder Bote: „Ute Vogt hält wertvolle Handschriften weitgehend für gesichert“
„Die baden-württembergische SPD-Vorsitzende Ute Vogt hält die in der Badischen Landesbibliothek Karlsruhe vorhandenen wertvollen Handschriften für ‚weitgehend gesichert‘.“

Pressehaus Heidenheim: „HAUS BADEN / UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS KOMMT – SPD dringt auf Aufklärung – Kritik von CDU und den Grünen“
„Die SPD beantragt einen Untersuchungsausschuss, der sich mit den Vorgängen um den Verkauf badischer Kunstschätze befasst. Die Grünen tragen den Antrag nicht mit.“

Pressehaus Heidenheim: „KOMMENTAR: Falsches Mittel“
„Der Zweck heiligt nicht alle Mittel. Auch nicht alle parlamentarischen. Wider besseren Wissens alter Fahrensleute in der Landtagsfraktion hat die SPD gestern einen Untersuchungsausschuss ‚zum Umgang mit den badischen Kulturgütern‘ beschlossen. Ob er am Ende auch so eingesetzt wird, ist freilich noch nicht ausgemacht.“

23.11.2006

BNN: „Vogt: Handschriften weitgehend gesichert / Auch Schwaben nehmen Anteil / Forschen nicht erlaubt

Stuttgarter Zeitung: „Die Genossen und die alten Schriften – SPD-Fraktion in Karlsruhe / Von Meinrad Heck“
„Die Landtags-SPD will einen Untersuchungsausschuss wegen des ursprünglich geplanten Verkaufs historischer Handschriften aus Baden. In Karlsruhe haben die Parlamentarier gestern einen Blick auf die Kostbarkeiten geworfen. Da war der Wurm drin.“

Kulturinformationszentrum des Deutschen Kulturrates und der ConBrio Verlagsgesellschaft: „Triberg: Bundesverfassungsrichter kritisiert Land in Kulturgüter-Streit“
„Bundesverfassungsrichter Herbert Landau hat die baden-württembergische Landesregierung im Kulturgüter-Streit scharf kritisiert. Eine beabsichtigte Vermögensprivatisierung werde dann politisch brisant, wenn der Staat ‚nicht bemerkt, dass sie der Sache nach eine Entstaatlichung bedeutet‘, sagte Landau am Donnerstag im baden-württembergischen Triberg.“

ka-news: „Untersuchungsausschuss: SPD und Grüne uneins im Kulturgüterstreit“
„Durch den einst geplanten Verkauf der Handschriftensammlung hat das Land kulturpolitisch einen schweren Imageschaden davongetragen. Um ein Zeichen zu setzen, nahmen SPD-Landespolitiker gestern bei einer Führung in der Badischen Landesbibilothek (BLB) teil. Bezüglich der Eigentumsfrage im so genannten Badische Kulturgüterstreit (BKS), möchte die SPD mit einem Untersuchungsausschuss Licht ins Dunkel der Verhandlungspolitik der Landesregierung bringen. Die Grünen lehnen dies allerdings ab.“

Sindelfinger Zeitung / Böblinger Zeitung: „Vogt fährt mit Handschriften-Ausschuss auf Risiko – Bisher hat der Streit um den Verkauf badischer Kulturgüter nur die CDU durchgerüttelt. Doch seit die SPD einen Untersuchungsausschuss dazu beschloss, erfasst der Wirbel auch die Opposition: Die Grünen halten nichts von dem Schritt und werden so zu Kronzeugen der CDU. Aber auch in der SPD gibt es Zweifler.“

Eßlinger Zeitung: „Vogt: Handschriften weitgehend gesichert – Direktor der Badischen Landesbibliothek hält Sponsoring für problematisch“
„Die SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt hält die in der Badischen Landesbibliothek Karlsruhe vorhandenen wertvollen Handschriften für ‚weitgehend gesichert‘. Dies sagte sie gestern beim Besuch einer Handschriften-Ausstellung in der Landesbibliothek.“

24.11.2006

Schwäbische Heimat, Heft 2006/4: „Zur Sache: der Staat – treuhänderischer Verwalter von Kulturgut oder Kassenwart? / An den Ministerpäsidenten Günther H. Oettinger“
„Die Handschriften sind gerettet – die Kuh ist nicht vom Eis. Noch nämlich gibt es keine Anzeichen dafür, dass die Landesregierung begriffen hat, welchen kulturpolitischen Flurschaden sie mit ihren Ausverkaufsplänen angerichtet hat.“

F.A.Z.: „Entstaatlichung – Verfassungsrichter rügt Oettinger“
„Bundesverfassungsrichter Herbert Landau hat die baden-württembergische Landesregierung im Streit um die von vormals regierenden badischen Fürstenhaus beanspruchten Kulturgüter kritisiert.“ Weitere Informationen

25.11.2006

F.A.Z.: „Die edle Last des kulturellen Erbes – Er verdient sein Geld mit Holz, Getreide und Wein, das Internat in Salem ist sein Untermieter – Prinz Bernhard von Baden, im Streit um ‚Handschriften‘ bekannt geworden, hat ein Unternehmen saniert.“

Archivalia: „NRW: Vereinsfahne und Adelsbibliothek in der Denkmalliste“

Karlsruher SPD-Landtagsabgeordneter Johannes Stober: „SPD-Landtagsfraktion entsendet Johannes Stober in den Untersuchungsausschuss zum Umgang der Landesregierung mit den badischen Kulturgütern“
„Die SPD-Landtagsfraktion hat gestern den Untersuchungsauftrag für den Untersuchungsausschuss zum Umgang der Landesregierung mit den badischen Kulturgütern beschlossen. In diesem wird der Karlsruher Landtagsabgeordnete Johannes Stober zusammen mit seiner Kollegin Helen Heberer und seinem Kollegen Nils Schmid, der im Untersuchungsausschuss als Obmann fungiert, die Seite der SPD vertreten.“

26.11.2006

Archivalia: „Der Jurist bei den Musen“

27.11.2006

Archivalia: „Protokoll der Sitzung der Zähringer Stiftung 1983“

Reinhold-Schneider-Blätter, Heft 18, Oktober 2006: „Reinhold-Schneider-Gesellschaft – Protest“
„Undenkbares soll denkbar werden: Die baden-württembergische Landesregierung will Bücherschätze im Wert von 70 Millionen Euro aus dem Hort der Badischen Landesbibliothek herausnehmen und dem Markgrafen von Baden überlassen. Die Reinhold-Schneider-Gesellschaft protestiert gegen diesen zerstörerischen Eingriff in einen überkommenen Bestand, der eine über Jahrhunderte gewachsene und bewahrte Einheit darstellt.“

Japan, November 2006: Handschriftenstreit (Japanische Übersetzung des Wikipedia-Artikels Handschriftenverkäufe der Badischen Landesbibliothek)

bwWoche: „Untersuchungsausschuss zu Kunstschätzen“
„Die SPD-Fraktion im Landtag hat einen Untersuchungsausschuss zum Streit um den Verkauf badischer Kunstschätze beschlossen. Mit dem Gremium solle unter anderem die Vorgehensweise bei der Übereinkunft des Landes mit dem Adelshaus Baden aufgeklärt werden, sagte SPD-Fraktionschefin Ute Vogt.“

podster.de: „Podcast – Archiv von SWR2 Interviews“

Landeskunde Online: „Das Zitat des Jahres – Ausgegraben aus Nachrichten & Notizen 3/1999.“
„‚Kulturelles Erbe baut sich über viele Jahrhunderte auf, aber zerschlagen kann man es in wenigen Tagen‘ Ministerpräsident Erwin Teufel am 28.10.1993 angesichts des Beschlusses der Landesregierung von Baden-Württemberg, die Handschriftensammlung der Fürstlich Fürstenbergischen Hofbibliothek in Donaueschingen zu kaufen.“

28.11.2006

Archivalia: „Kulturgutschutz in BW (Stellungnahme zum Antrag Fraktion SPD)“

Archivalia: „Badisches Gesetz über das Domänenvermögen“

Stuttgarter Zeitung: „Millionenprovision im Kunstgüterstreit? – Landtagsgrüne vermuten Interessenkonflikt zwischen Zähringer-Stiftung und dem Haus Baden“
„Im Streit um die Kulturgüter des Fürstenhauses Baden haben die Landtagsgrünen im Generallandesarchiv Karlsruhe nachgeforscht. Nach Studium der Akten bleiben sie dabei: Druck auf die Landesregierung, aber ohne Untersuchungsausschuss.“ Weitere Informationen

29.11.2006

Das „Gesamtverzeichnis national wertvollen Kulturgutes im Internet“ ist im Internet unter http://auskunft.ezt-online.de/ über „Texte“ abzurufen.

Vortrag von Dr. Winfried Klein: „Liberal oder rückständig? – Die Bedeutung der badischen Verfassungsentwicklung für das Domänenvermögen und die Handschriften der Badischen Landesbibliothek“

Archivalia: „Liberal oder rückständig?“

BNN: „Zähringer-Stiftung als schwarzes Loch – Landesvereinigung Baden verweist auf juristische Fakten im Kulturgüter-Streit“
„Klischees sind wohlfeil und eignen sich gut für holzschnittartige Darstellungen der Wirklichkeit. Bei näherer Betrachtung erweisen sie sich allerdings oft als haltlos. Das durfte jetzt Robert Mürb feststellen. Den Vorsitzenden der ‚Landesvereinigung Baden in Europa‘ grämte sehr, dass badische Parlamentarier und Beamte schuld daran sein sollten, dass jetzt die Nachfahren des letzten Großherzogs von Baden meinen, sie könnten Ansprüche gegen das Land Baden-Württemberg geltend machen.“

Archivalia: „Bildnisse Markgraf Christophs I. von Baden und ihre Rezeption“

ka-news: „Kulturgüterstreit: Eigentumsverhältnisse lückenlos nachweisbar“
„‚Keine Kanzlei wird sich dieser Sache annehmen‘, ist sich Mario Wachter, Mitglied der Landesvereinigung Baden in Europa, bei einem Pressegespräch im Kolpinghaus am gestrigen Dienstag sicher.“

SÜDKURIER, Tageszeitung für Bodensee, Schwarzwald und Hochrhein: „Vereinigung Baden greift ein“
„Im Streit um den Verkauf badischer Kunstschätze sieht der Vorsitzende der Landesvereinigung Baden in Europa, Robert Mürb, die größten Gefahren gebannt. Nach seinen Angaben konnten Juristen seiner Organisation nach Durchsicht zahlreicher archivierter Gesetzessammlungen die Besitzverhältnisse bei den meisten Kulturgütern fast lückenlos klären.“

30.11.2006

FAZ.NET: „Glosse Feuilleton: An die Arbeit!“
„Vor zwei Tagen nahm das Wunder von Baden Gestalt an: Ein Expertengremium traf sich in Stuttgart zu seiner ersten Arbeitssitzung über ein Thema, in das alle Teilnehmer bestimmt schon bestens eingearbeitet sind. Das Treffen wurde mit dem Schleier eines Staatsgeheimnisses umhüllt; tatsächlich geht es um Aufklärung im Fall der Besitzverhältnisse an Kulturgütern, die zwischen dem Land Baden-Württemberg und dem markgräflichen Haus Baden umstritten sind.“

Archivalia: „Caroline Luise von Baden und der Hausfideikommiss“

Archivalia: „Fideikommisse im 19. Jahrhundert“

Archivalia: „Benutzung des Badischen Familienarchivs verboten“

Stuttgarter Nachrichten: „Baden contra Oettinger“
„Im Streit um den Verkauf badischer Kulturgüter meldet sich nun auch die Landesvereinigung Baden in Europa zu Wort. Abgesehen davon, dass man sehr enttäuscht sei, weil das markgräfliche Haus sein eigenes Erbe verkaufen will, stellt sich für Robert Mürb die Frage, ob es sich bei den strittigen Handschriften und Kunstgegenständen denn überhaupt um Besitztümer des Hauses Baden handelt. Falls dies der Fall sei, dann hätten nicht die badischen Beamten unsauber gearbeitet, wie Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) behauptet habe, sondern Beamte des Landes Baden-Württemberg.“ Weitere Informationen

1.12.2006

F.A.Z.: „Der Traum von absoluter Rechtssicherheit – Der Streit um das Kulturerbe des Hauses Baden wird die Landesregierung noch lange beschäftigen / Von Rüdiger Soldt“
„Eigentlich wollte die baden-württembergische Landesregierung ‚absolute Rechtssicherheit‘ für die im Besitz des Hauses Baden befindlichen Kunstschätze. Ziel war es, Kunstgegenstände im Wert von – ziemlich großzügig geschätzt – 300 Millionen Euro aus dem markgräflichen Haus zum Eigentum des Landes zu machen. Mittel war ein außergerichtlicher Vergleich. Nach einer zermürbenden öffentlichen Diskussion über mehrer Monate läßt sich nun so gut wie nichts mehr vorhersagen“

Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg: „Expertengremium zu Kulturgütern aus dem Haus Baden hat Arbeit aufgenommen – Wissenschaftsminister Frankenberg: Sachverhalt und Rechtsfragen so eindeutig wie möglich klären“

Wikipedia: Peter Frankenberg / Dieter Mertens / Adolf Laufs / Ernst Gottfried Mahrenholz / Jan Schröder / Dietmar Willoweit
BLB: „Die Leiter der BLB seit 1769“

SPD-Bundestagsfraktion: „Kultur im Ausverkauf – Wer schützt unsere Kulturgüter?“

Jörg Tauss, MdB: „Baden-Württemberg: Kunstschätze in falschen Händen“
„Der Generalsekretär der Süd-West-SPD und das Mitglied des Kulturausschusses des Deutschen Bundestages, Jörg Tauss, wirft der Landesregierung beim Umgang mit Kulturgütern Veruntreuung zu Lasten des Landes vor“

Webseite Johannes Jung, MdB: „Kulturgüterstreit – Tragikomisches Gezerre muss ein Ende haben – Neuer SPD-Kreisvorsitzender fordert baldigen Abschluss des Vergleichs – Landesregierung sollte sich nicht weiter ‚zum Affen‘ machen“

StadtZeitung Karlsruhe: „Gesetzlich geklärt? – Landesvereinigung bringt Staatsverträge ins Spiel“
„Der Stuttgarter Vorwurf, badische Beamte hätten nach 1919 Egentumsfragen an Kunstgütern zwischen der Familie von Baden und dem badischen Staat schlampig behandelt, lässt der Vorsitzende der Landesvereinigung Baden in Europa, Prof. Robert Mürb, nicht gelten.“

ka-news: „SPD thematisiert Ausverkauf: ‚Wer schützt unsere Kulturgüter?‘“
„Der geplante Verkauf von Handschriften aus der Badischen Landesbibliothek sorgte weltweit für Empörung und kurz darauf machten auch noch die Pläne des Landes Schlagzeilen, für Kunstwerke zu bezahlen, die bereits Landeseigentum waren (ka-news berichtete). Vor diesem Hintergrund lädt die SPD-Bundestagsfraktion am Samstag, 9. Dezember, zu einer Veranstaltung mit dem Titel ‚Kultur im Ausverkauf – Wer schützt unsere Kulturgüter?‘ in das Ständehaus in Karlsruhe ein. “

Archivalia: „Stümpern über die Schulter geschaut“

Archivalia: „Über die Abfindung des letzten badischen Großherzogs wird in den Lebenserinnerungen von Heinrich Köhler (1878–1949, Badischer Staatspräsident 1923/24 und 1926/27) berichtet“

SÜDKURIER, Tageszeitung für Bodensee, Schwarzwald und Hochrhein: „‚Vieles ist noch ungeklärt‘ – Im Streit um ehemalige badische Kulturgüter gibt es nach Angaben des Direktors des Badischen Landesmuseums in Karlsruhe, Harald Siebenmorgen, noch zahlreiche ungeklärte Rechtsverhältnisse. Die Klärung der offenen Fragen könne noch viele Jahre dauern, heißt es.“

Schwarzwälder Bote: „Bürgerwehren haben viel vor“
„Die Kommandanten des Landesverbands der Bürgerwehren und Milizen Baden-Südhessen trafen sich nun zur Klausurtagung. Es wurden unter anderem der Versicherungsschutz bei Umzügen und anstehende Termine diskutiert.“

Institut für Kunst und Recht IFKUR e.V.: „Der Traum von Rechtssicherheit – Streit um das Kulturgut Haus Baden“
„Zwei Artikel in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 01.12.2006 beschäftigen sich mit der derzeit groß diskutierten Vereinbarung zwischen dem Land Baden-Württemberg und dem Haus Baden.“

2.12.2006

BNN: „Kulturgüterstreit: Experten trafen sich“
„Die von der Landesregierung angekündigte Expertenkommission, die ermitteln soll, auf welche Stücke die Familie von Baden möglicherweise Anspruch haben könnte, hat jetzt ihre Arbeit aufgenommen.“

Sindelfinger / Böblinger Zeitung: „Kein Ende im Handschriftenstreit in Sicht“
„Im Streit um ehemalige badische Kulturgüter gibt es nach Angaben des Direktors des Badischen Landesmuseums in Karlsruhe, Harald Siebenmorgen, noch viele ungeklärte Rechtsverhältnisse. Dies gelte, anders als bei Gemälden in der Staatlichen Kunsthalle Karlsruhe, für rund 20 000 Exponate seines Hauses, sagte Siebenmorgen.“

Archivalia: „Schenkungen an Monarchen und ihre Ehefrauen“

Archivalia: „Württemberger Versteigerung“

Die Welt: „Krauses Klartext: Die Monarchie war eine feine Sache – Man muss einmal an die heimatlosen Monarchisten in Deutschland appellieren. Sie sollten sich an Württemberg halten.“

3.12.2006

Der Sonntag: „Er wollte nicht verkaufen“
„Seine Königliche Hoheit der Großherzog erklären für sich und Seine Rechtsnachfolger die Kunstwerke, solange sie Ihr Eigentum sind, gegen Übernahme aller Verwaltungslasten durch den Staat für immer in der Kunsthalle zu belassen.“

Archivalia: „Expertengremium zu Kulturgütern aus dem Haus Baden hat Arbeit aufgenommen“

5.12.2006

BNN: „Ein Mantel ohne Inhalt im Brennpunkt des Interesses – Der Direktor des Badischen Landesmuseums äußert sich zum Kulturgüterstreit und zur Zähringer-Stiftung“
„Im Streit um den geplanten Ausverkauf von Kulturgütern zu Gunsten der Familie von Baden ist neuerdings die Zähringer-Stiftung in den Brennpunkt des Interesses gerückt.“

Stuttgarter Zeitung: „Baden-Kunst: Kein Untersuchungsausschuss – Die Landtags-Grünen wollen weiter ohne Untersuchungsausschuss die ‚undurchsichtige Rolle der Landesregierung‘ im Eigentumsstreit um die badischen Kunstschätze klären lassen“

SPD-Landtagsfraktion: „Unverständnis über Untersuchungsausschuss-Verweigerung der Grünen“
Nils Schmid: „Arbeitsgruppen ersetzen keinen Untersuchungsausschuss, denn nur dort stehen die Zeugen unter Wahrheitspflicht“

Deutschlandradio: „Neues zum Handschriftenverkauf“
Ausschnitte aus der Presseerklärung von Jürgen Walter GRÜNE und Fraktion vor der Landespressekonferenz in Stuttgart vom 05.12.2006

Regierungspräsidien BW: Zähringer Stiftung / Stiftungsgesetz für Baden-Württemberg (StiftG) / Archivalia: „Satzung der Zähringer Stiftung“

Archivalia: „Stiftungsaufsichtsrechtliche Maßnahmen und Zusammenarbeit der Landesregierung mit der Zähringer-Stiftung“

Archivalia: „Sonderdrucke von Dieter Mertens online“

Archivalia: „Verfassungsrichter rügt Oettinger“

Badisches Landesmuseum: „Das Virtuelle Museum ‚Karlsruher Türkenbeute‘“

6.12.2006

DIE ZEIT: „Stuttgart: Kunstschätze-Untersuchungsausschuss vertagt – FDP und CDU wehren sich weiter gegen einen Untersuchungsausschuss im Stuttgarter Landtag, der den inzwischen gekippten Verkauf von Kunstschätzen unter die Lupe nehmen soll.“

Archivalia: „Untersuchungsausschuss im Kulturgüterstreit vertagt – CDU stellt Antrag gegen Untersuchungsausschuss“

Archivalia: „Aus der Landtagssitzung vom 6.12.“

F.A.Z.: „Eingetragen – Die Schätze der Zähringer: Was gehört der Stiftung? / Von Rüdiger Soldt“
„Schriftwechsel ist zu adressieren an das Rentamt in Salem, Sitz der Zähringer Stiftung ist das Neue Schloß in Baden-Baden. Die Genehmigung der Errichtung dieser Stiftung des öffentlichen Rechts durch die baden-württembergische Landesregierung erfolgte am 22. März 1954.“

Archivalia: „Die Schätze der Zähringer – Was gehört der Stiftung?“

BNN: „Welche Rolle spielt Graf Douglas? – Grüne legen im Kulturstreit Fragenkatalog vor / SPD beantragt heute Ausschuss“
„Im Kulturgüterstreit wird die Liste der Ungereimtheiten abermals länger. Immer wieder fällt zwischenzeitlich der Name Christoph Graf Douglas. Der Kunstexperte und Spiritus Rector bei der Versteigerung des Inventars vor zehn Jahren auf dem Neuen Schloss in Baden- Baden fungiert seit 2002 als Mitglied im Verwaltungsrat der Zähringer-Stiftung. Wie berichtet, hatte Großherzog Friedrich von Baden die Einrichtung der Stiftung 1927 testamentarisch verfügt.“

BNN: „Ministerpräsident Oettinger ist erschreckend schwach – SPD-Chefin Vogt plädiert für eine Parlamentsreform und hält im Kulturstreit am Untersuchungsausschuss fest“

Landesvereinigung Baden in Europa: „Kulturausverkauf vom Tisch? – Landesvereinigung Baden in Europa übergab mehr als 20 000 Unterschriften“
„Interessierte Bürgerinnen und Bürger aus aller Welt haben sich in die Unterschriftenlisten eingetragen, mit der die Landesvereinigung Baden in Europa e.V. gegen den Ausverkauf badischen Kulturguts protestiert hat. Insgesamt 20 210 Unterschriften konnten der Vorsitzende der Landesvereinigung, Prof. Robert Mürb, seine Stellvertreterin, die ehemalige Karlsruher Regierungspräsidentin Gerlinde Hämmerle, sowie weitere Mitglieder der Landesvereinigung am Mittwoch im Landtag von Baden- Württemberg in Stuttgart übergeben.“

swr.de: „‚Unpopuläre Entscheidungen‘ für Nullverschuldung – Finanzminister Gerhard Stratthaus (CDU) hat im Landtag bei den Debatten zum Doppelhaushalt 2007/2008 ‚eine Reihe unpopulärer Entscheidungen‘ bis zur Nullverschuldung im Jahr 2011 angekündigt. Auf Antrag der SPD-Fraktion soll heute auch der Untersuchungsausschuss zum Streit um die badischen Kunstschätze eingesetzt werden.“

Stuttgarter Zeitung: „Streit um Kulturgüter geht weiter – Grüne: Stiftung im Fokus“
„SPD und Grüne gehen getrennte Wege, um die Rolle der Regierung im Streit um badische Kulturgüter aufzuklären. Die SPD wird heute die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses beantragen. Die Grünen setzen auf eine neue Anfrage.“

Webseite Jürgen Walter, kulturpolitischer Sprecher der Grünen im Landtag: „Im Landtag: Kunst und Kultur“
„Forum Neues Musiktheater erstes Opfer von Salem“
„Grüne lehnen Verkauf der Handschriftensammlung der Badischen Landesbibliothek ab“

SÜDKURIER, Tageszeitung für Bodensee, Schwarzwald und Hochrhein: „Grüne wollen keinen Ausschuss – Im Streit um den geplanten Verkauf badischer Kunstgüter lehnen die Grünen einen Untersuchungsausschuss ab. Die ‚undurchsichtige Rolle der Landesregierung‘ lasse sich auch über eine bereits eingesetzte Arbeitsgruppe klären.“

Bietigheimer Zeitung: „KUNSTSCHÄTZE / GRÜNE GEGEN UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS – Gute Aktenlage“
„Die Grünen im Landtag halten – im Gegensatz zur SPD – einen Untersuchungsausschuss zum Eigentumsstreit um die badischen Kunstschätze weiter für unnötig. Die Grünen wollen weiter ohne Untersuchungsausschuss die ‚undurchsichtige Rolle der Landesregierung‘ im Eigentumsstreit um die badischen Kunstschätze klären lassen.“

Reutlinger Generalanzeiger: „Grüne lehnen Handschriften-Ausschuss ab – Kulturgüter – Opposition sieht genügend Beweise zur Klärung von Eigentumsfragen. Fragwürdige Auktion 1995“
„Die Grünen-Fraktion im Landtag wird dem SPD-Antrag zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses wegen des Handschriftenverkaufs heute nicht zustimmen. Das bekräftigte der kulturpolitische Sprecher Jürgen Walter gestern.“

Schwäbische Zeitung Biberach: „Bernhard Prinz von Baden spricht über die Zukunft von Schloss Salem“
„Wie geht es weiter mit Schloss Salem? Diese Frage möchte die Schwäbische Zeitung am kommenden Dienstag, 12. Dezember, mit Bernhard Prinz von Baden diskutieren. Die Veranstaltung beginnt um 20 Uhr im Neuen Museum von Schloss Salem“

7.12.2006

BNN: „‚Decke des Schweigens‘ – Kein Untersuchungsausschuss“
„Der von der SPD-Fraktion beantragte Untersuchungsausschuss über den Eigentumsstreit um die badischen Kunstschätze ist gestern wider Erwarten nicht eingesetzt worden. Die CDU-Fraktion erwirkte im Landtag in Stuttgart mit einem Antrag eine Überweisung an den Ständigen Ausschuss.“

ka-news: „Kulturausverkauf vom Tisch? – 20.000 Unterschriften gegen Landesregierung“
„20.210 Bürger aus aller Welt wehren sich gegen den ‚Ausverkauf badischen Kulturguts‘. Zumindest ist das die genaue Anzahl der Unterschriften, die die Landesvereinigung Baden in Europa auf ihren ausgeteilten Listen gezählt hat und mit der sie gegen das Verhalten der Landesregierung protestiert (ka-news berichtete).“

Stuttgarter Zeitung: „CDU-Fraktion fährt der SPD in die Parade – Landtag verhindert zumindest vorläufig die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses / Von Reiner Ruf“
„Der Untersuchungsausschuss zum Streit um die badischen Kulturgüter lässt auf sich warten. Die Landtags-CDU hält ihn für unzulässig.“

Landeskunde online: „Untersuchungsausschuss Badische Kulturgüter“
„Junginger in Untersuchungsausschuss Badische Kulturgüter
‚Ich will meinen Beitrag dazu leisten, Licht in das Dunkel um den geplanten Ankauf von Kulturgütern des Hauses Baden zu bringen‘, sagt der Landtagsabgeordnete Hans Georg Junginger.“

Bietigheimer Zeitung: „LANDTAG / REGIERUNGSFRAKTIONEN BREMSEN SPD-UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS – Zweifel an der Zulässigkeit“
„Der von der SPD beantragte Untersuchungsausschuss zum Streit über badische Kunstschätze ist noch nicht eingesetzt worden. Die CDU zweifelt an der Zulässigkeit. Der von der SPD-Fraktion (mit dem nötigen Quorum eines Viertels aller Abgeordneten) beantragte Untersuchungsausschuss über den Eigentumsstreit um die badischen Kunstschätze ist gestern zunächst noch nicht eingesetzt worden.“

Kulturinformationszentrum des Deutschen Kulturrates und der ConBrio Verlagsgesellschaft: „Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu Kunstschätzen vertagt“
„Im Kulturgüter-Streit in Baden-Württemberg ist am Mittwoch die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses vertagt worden. Das sagte ein Sprecher der SPD-Fraktion auf ddp-Anfrage in Stuttgart.“

Institut für Kunst und Recht IFKUR e.V.: „Badische Handschriften: Die Rolle der Zähringerstiftung“
„In der FAZ vom 6. 12. 2006 Nr. 284 S. 37 beschreibt Rüdiger Soldt die möglicherweise streitentscheidende Rolle der Zähringerstiftung.“

8.12.2006

Deutscher Kulturrat: „Kulturpolitikjournalismus kann Kulturpolitik beeinflussen – Preisträger des puk-Journalistenpreises 2006 wurden ausgewählt“
„Heute hat die Jury des puk-Journalistenpreises die Preisträger für den puk-Preis 2006 ausgewählt. Der puk-Journalistenpreis wird von politik und kultur (puk), der Zeitung des Deutschen Kulturrates, vergeben. Mit dem puk-Journalistenpreis wird die allgemeinverständliche Vermittlung kulturpolitischer Themen ausgezeichnet.“

Schwarzwälder Bote: „Kulturjournalismus-Preisträger stehen fest“
„Der puk-Journalistenpreis des Deutschen Kulturrats geht 2006 an den dpa-Redakteur Wilfried Mommert, die freie Hörfunkjournalistin Tamara Tischendorf und das Feuilleton der ‚Frankfurter Allgemeinen Zeitung‘.“

Stuttgarter Zeitung: „‚Es liegt keine Wortmeldung mehr vor‘ – Der lange Weg zum befreienden Ende: der Landtag redet über den Schutz des Adventssonntags“
„Ein jegliches hat seine Zeit, heißt es in der Bibel. Nur die SPD sucht noch nach der ihren, wie ein Besuch im Landtag zeigt. / Von Reiner Ruf“

Süddeutsche Zeitung: „Führung als Beweisführung – Ein Besuch bei Prinz Bernhard von Baden, der in die Schlagzeilen geriet, weil er alte Handschriften verkaufen lassen wollte“
„Da ist ein Bund alter Schlüssel, blank gewetzt und klobig, mit Bärten, die wirken wie aus dem Ganzen gefeilt, und da ist ein junger Mann Mitte dreißig, in Sakko und Krawatte, mit einem offenen Gesicht, in dem er eine randlose Brille trägt, und in dieser selbstverständlichen Geste, mit der er den Schlüsselbund nimmt und in die Tasche seiner Jacke steckt, kommt im Grunde schon zusammen, worum es gehen wird, das Alte und das Neue.“

Archivalia: „Homestory bei Markgrafens“

Archivalia: „Natürlich hat das Haus Baden 1995 Stücke aus der Zähringer Stiftung versteigert“

Archivalia: „Freiburger Akte zur Zähringer Stiftung“

Archivalia: „Nie gehört: Zähringer Bücherei“